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   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.07.2019 - L 8 AY 13/19 B   

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https://dejure.org/2019,86012
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.07.2019 - L 8 AY 13/19 B (https://dejure.org/2019,86012)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.07.2019 - L 8 AY 13/19 B (https://dejure.org/2019,86012)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. Juli 2019 - L 8 AY 13/19 B (https://dejure.org/2019,86012)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 17.06.2008 - B 8/9b AY 1/07 R

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.07.2019 - L 8 AY 13/19
    Für die Bestimmung des streitigen Zeitraums ist es unerheblich, dass die Antragsgegnerin die Leistungen zumeist nur für einen Monat - entweder durch einen schriftlichen Bescheid oder konkludent durch Auszahlung der Leistungen (BSG, Urteil vom 17. Juni 2008 - B 8/9b AY 1/07 R - juris Rn. 11) - bewilligt.
  • BVerfG, 01.08.2017 - 1 BvR 1910/12

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung vorläufiger Leistungen für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.07.2019 - L 8 AY 13/19
    Die Beurteilung ist insoweit von den konkreten Umständen des Einzelfalles abhängig (BVerfG, Beschluss vom 1. August 2017 - 1 BvR 1910/12 - juris Rn. 15).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2019 - L 8 AY 49/18

    Leistungen nach dem AsylbLG; Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis einer Behörde für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.07.2019 - L 8 AY 13/19
    Im Übrigen tendiert der Senat dazu, dass die Bedarfssätze nach § 3 Abs. 1 Satz 8, Abs. 2 Satz 2 AsylbLG auch ohne Bekanntgabe durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (§ 3 Abs. 4 Satz 3 AsylbLG) fortzuschreiben sind (Senatsurteil vom 23. Mai 2019 - L 8 AY 49/18 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2019 - L 8 AY 12/19

    Vorläufige Leistungen nach dem AsylbLG; Analog-Leistungen anstelle von

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.07.2019 - L 8 AY 13/19
    Das die Versagung von Eilrechtsschutz betreffende Beschwerdeverfahren wird unter dem Aktenzeichen L 8 AY 12/19 B ER geführt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.08.2017 - L 8 AY 17/17

    Anspruchseinschränkung; Asylbewerberleistung; Dublin-III; Relokationsbeschluss;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.07.2019 - L 8 AY 13/19
    Bei einem Eilverfahren, das die Gewährung von laufenden existenzsichernden Leistungen betrifft, ist nach der Rechtsprechung des Senats grundsätzlich von einem streitigen Zeitraum von (maximal) zwölf Monaten auszugehen (vgl. etwa Senatsbeschluss vom 17. August 2017 - L 8 AY 17/17 B ER - juris Rn. 4 m.w.N.).
  • VG Göttingen, 15.10.2018 - 3 A 745/17

    30-tägige Ausreisefrist; Abschiebungsandrohung; Abschiebungshindernis;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.07.2019 - L 8 AY 13/19
    Die gegen diesen Bescheid vom Antragsteller erhobene Klage blieb erfolglos (Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen vom 15. Oktober 2018 - 3 A 745/17 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2019 - L 8 AY 12/19

    Vorläufige Leistungen nach dem AsylbLG; Analog-Leistungen anstelle von

    Wegen der Einzelheiten der Berechnung wird auf den im Verfahren L 8 AY 13/19 B ergangenen Senatsbeschluss vom 25.7.2019 verwiesen, mit dem der Beschwerde des Antragstellers gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Eilverfahren stattgegeben worden ist.
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